Kuba  5.3.1 Verhältnis zu den USA
Im Kriegszustand befanden sich die USA und Kuba während der Invasion in der Schweinebucht, die jedoch ohne formale Kriegserklärung durch die USA begonnen wurde. Seit Juli 1960 besteht eine umfassende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade seitens der USA gegen Kuba, offiziell als Handelsembargo bezeichnet, die in verschiedener Hinsicht gegen das Völkerrecht verstößt. Mit dem 1992 erlassenen Torricelli Act wurde eine Verschärfung der Sanktionen eingeführt, gefolgt von dem 1996 in Kraft getretenen Helms-Burton Act.
Das Embargo ist nicht durch die Vereinten Nationen ratifiziert. Die UN-Generalversammlung verabschiedete im November 2000 eine vom kubanischen Außenminister Felipe Pérez Roque eingebrachte Resolution, welche die Aufhebung aller Sanktionen gegen Kuba forderte (167 Stimmen dafür, drei Gegenstimmen (USA, Israel, Marschall-Inseln), vier Enthaltungen)[3]. Dieser war am 4. November 2003 bereits eine ähnliche Resolution der UN-Generalversammlung vorrausgegangen, welche mit 179 Stimmen, drei Gegenstimmen (USA, Israel, Marschall-Inseln) und zwei Enthaltungen angenommen wurde. Dies war bereits die zwölfte angenommene gegen die Blockade-Politik der USA gerichtete UN-Resolution seit 1992[4].
Da sich das Embargo auch auf Nahrungsmittel und Medikamente bezieht, stellt es eine Verletzung der UN-Charta dar. Die bisher für Kuba durch die Blockade entstandenen Schäden werden auf ca. 82 Mrd. US-Dollar[5] geschätzt.
Dennoch sind die USA der zehntwichtigste Handelspartner Kubas. Die kubanische Regierung importiert jährlich Nahrungs- und Futtermittel im Wert einer halben Milliarde Dollar aus den USA. Durch Geldsendungen exilkubanischer Gemeinden in den USA an ihre Familienangehörigen fließen der kubanischen Volkswirtschaft jährlich ca. 900 Mio. US-Dollar zu, was in etwa den Einnahmen der kubanischen Tourismusindustrie entspricht. Geldsendungen an Angehörige in Kuba wurden mit Beschluss des Torricelli Act 1992 durch die US-Regierung illegalisiert.
Die als Miami Five bekannten Kubaner sind in den USA inhaftiert, da sie aufgrund ihrer gesammelten Informationen über geplante Terroranschläge von Exilkubanern, welche an die US-Regierung übergeben wurden, als Spione verurteilt wurden, obwohl sie ihre Informationen auf legalem Wege sammelten.

03.06.2007 - Seiteninhalt steht unter der
GNU-Lizenz für freie Dokumentation