Polen  5.1 Politisches System
Die Republik Polen ist eine parlamentarische Demokratie. Zwei Kammern, Sejm (460 Abgeordnete) und Senat (100 Abgeordnete), bilden mit Unterbrechungen seit 1493 das Parlament. Der polnische Sejm gehört zu den ältesten Parlamenten der Welt. Er hat die Legislative inne. Die im Parlament vertretenen polnischen Parteien gruppieren sich als Fraktionen in eine Regierung und die Opposition. Die Exekutive wird von einem Ministerpräsidenten und einem Ministerrat ausgeführt, die vom Sejm gewählt und vom Staatspräsidenten ernannt werden und mit diesem gewisse Kompetenzen (Landesverteidigung, Außenpolitik) teilen, aber dem Parlament verantwortlich sind. Die Innenpolitik war in den 1990er Jahren von einem sich dynamisch verändernden Parteienwesen geprägt. Mittlerweile haben sich feste Parteistrukturen aus den zerfallenden politischen Kräften der Solidarnosc-Bewegung und der kommunistischen Partei herausgebildet. Das Augenmerk der Innenpolitik fokussiert auf den Reformen, die notwendig sind, um das Land im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu machen und zu erhalten. Enttäuscht von einer dramatisch angestiegenen Arbeitslosigkeit und Verarmung eines großen Teils der Bevölkerung sowie einer übermäßigen Vetternwirtschaft der alten kommunistischen Eliten in Politik und Wirtschaft, demonstrierten viele polnische Bürger ihren Unmut mit einer Wahlenthaltung bei Europaparlament-, Sejm- und Präsidentschaftswahlen.
Zu den im Sejm vertretenen Parteien gehören auf der rechten Seite die katholisch-konservative LPR (Liga Polskich Rodzin - Liga polnischer Familien), die Regierungspartei PiS Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit) und die liberal-konservative Platforma Obywatelska (bürgerliche Plattform). Auf der linken politischen Seite haben sich postkommunistische SLD Sojusz Lewicy Demokratycznej (Bündnis der demokratischen Linken) und die links-populistische Samoobrona (Selbstverteidigung) herausgebildet. Daneben gibt es noch die älteste durchgängig existierende Partei Polens, die bereits im 19 Jh. und in der Zweiten Republik eine wichtige Rolle spielte, die PSL Polskie Stronnictwo Ludowe (Polnische Bauernpartei). Alle anderen Parteien sind bei der Parlamentswahl im September 2005 an der 5 % Hürde gescheitert.

03.06.2007 - Seiteninhalt steht unter der
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