Venezuela  5.5 1998 bis heute
Am 6. Dezember 1998 wurde Hugo Chávez, der Gründer der Movimiento Quinta República und Führer zweier Putschversuche gegen die ehemalige venezolanische Republik, mit einem überraschenden Sieg (56 %) zum Präsidenten gewählt. Chávez ist ein Verfechter der Bolivarischen Revolution, seine erklärten Ziele sind der Kampf gegen Korruption, die Schaffung und Stärkung möglichst direkter Demokratie, sowie die nationale und ökonomische Unabhängigkeit. Nach der Ausarbeitung einer neuen „bolivarischen“ Verfassung und deren Annahme per Referendum, wurde Chávez im Jahr 2000 mit einer gegenüber 1998 sogar nochmals deutlich gestiegenen Mehrheit (60 %) bestätigt. Venezuelas Staatsbezeichnung lautet seitdem „Bolivarische Republik Venezuela“ und wird im Volksmund als „Fünfte Republik“ (quinta república) bezeichnet.
Am 11. April 2002 kam es zu einem Putsch gegen die Regierung mit dem Ziel, Chávez zu stürzen. Trotz Unterstützung aller privaten Mediensender durch „politisch-parteiische Berichterstattung“ (venezolanischer Journalistenverband) und Schließung des einzigen staatlichen Senders Venezolana de Televisión, VTV (umgangssprachlich "Canal 8") durch die Putschisten, scheiterte der Umsturzversuch an den breiten Bevölkerungsmassen, die für ihren Präsidenten auf die Straße gingen und dem Militär, das dem Putschaufruf des Generalstabs nicht folgte. Die Putschisten blieben ungestraft oder gingen ins Exil.
Die Vereinigten Staaten haben die Politik Chávez' wiederholt scharf angegriffen und öffentlich erklärt, die Opposition zu unterstützen. Da die USA aber einen Großteil ihres Erdöls aus Venezuela beziehen, pflegt die US-Regierung eine Politik der Zurückhaltung mit Kritik an Chávez. Venezuela ist im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern Lateinamerikas in der Lage, seine Auslandsschulden zu bezahlen und verfügt über keine Schulden beim Internationalen Währungsfonds oder der Weltbank. Daher ist Venezuela nicht gezwungen, sich dem Spardiktat des IWF zu unterwerfen.
Ihm voran gingen "Streiks" bzw. Aussperrungen des Unternehmerverbandes. Beim staatlichen Erdölkonzern PDVSA kam es zu Sabotageaktionen und dem unerlaubten Fernbleiben von der Arbeit durch höhere Angestellte und Management. Da der vermeintliche "Streik" nicht einmal innerhalb der Gewerkschaft abgestimmt wurde, erkennt ihn nicht einmal die International Labor Organisation als Streik an. Hinzu kam auch ein sogenannter Steuerstreik des wohlhabenden Teils der Bevölkerung. Nachdem das zuständige Wahlamt festgestellt hatte, dass die notwendige Anzahl von Unterschriften (etwa 2,5 Mio) knapp erreicht worden wäre, erklärte Chávez, er würde sich diesem Referendum stellen. Aufgrund des bemerkenswert hohen Andrangs am Abstimmungstag kam es zu teilweise stundenlangen Wartezeiten und die Schließung der Wahllokale musste mehrfach, letztendlich bis Mitternacht, verschoben werden. Das Referendum bestätigte Chávez bei hoher Wahlbeteiligung (73 %) mit 59,25 % (knapp 5 Mio) klar im Amt. Die Opposition warf Chávez Wahlbetrug vor, aber eine von ihnen initiierte und von der Organisation Amerikanischer Staaten und dem Carter Center durchgeführte Nachzählung der Stimmen bestätigte das Wahlergebnis.
Am 3. Dezember 2006 wurde Chávez bei den Präsidentschaftswahlen mit 62,89% der Stimmen aufs neue im Amt bestätigt. Es gab insgesamt 18 Kandidaten für das Amt. Der konservative Gegenkandidat Rosales, Führer der rechten Opposition gegen Chávez, musste mit 36,85% der Stimmen seine Niederlage eingestehen. Die Wahlbeteiligung war mit etwa 75% die höchste seit 1988. Nationaler Wahlrat (CNE)

03.06.2007 - Seiteninhalt steht unter der
GNU-Lizenz für freie Dokumentation