Polen  5.7 Menschenrechte
Nach Ansicht des Menschenrechtsbeauftragten der deutschen Bundesregierung Günter Nooke ist die Meinungsfreiheit in Polen in massiver Gefahr. Es drohe eine regelrechte Gleichschaltung der Presse. So lägen glaubhafte Berichte vor, dass auf polnische Unterstützer einer Ausstellung zum Thema Vertreibung in Deutschland massiver Druck ausgeübt werde. Journalisten würden eingeschüchtert, wenn sie über Geschichte berichten. Man muss jedoch dazu sagen, dass die größten Privatsender des Landes (z.B. TVN oder Polsat) völlig eigenständig agieren und für unabhängige Berichterstattung sorgen.
Es ist teilweise die Rede von Einschränkung der Demonstrationsfreiheit, da die "Gleichheitsparade" (poln. Parada Równości), ein Umzug im Zentrum von Warschau, bei dem hauptsächlich Homosexuelle für ihre Rechte demonstrieren, im Jahr 2005 nicht genehmigt wurde. Anders als im Jahr 2006, als sie die Genehmigung erhielt und abgesehen von ein paar kleinen Gegendemonstrationen, ohne ernstere Zwischenfälle stattfand. [1]

03.06.2007 - Seiteninhalt steht unter der
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